AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
die-unternehmerinnen.info von Frau & Arbeit

1 Allgemeines | Geltung| Inhalt

1.1 Die Website die-unternehmerinnen.info ist eine Serviceleistung der Frau & Arbeit gGmbH (im Folgenden als Frau & Arbeit bezeichnet).

1.2 Frau & Arbeit stellt Gründerinnen und Unternehmerinnen im Rahmen der Webseite www.die-unternehmerinnen.info Angebote zur Verfügung. Der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Dienste genutzt werden können, kann von Frau & Arbeit an bestimmte Bedingungen geknüpft werden (insbesondere Prüfung der Registrierungsdaten etc.).

1.3 Die Webseite erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als AGB bezeichnet) in der jeweils aktuellen Fassung. Diese regeln die Bedingungen zwischen Benutzerinnen und Frau & Arbeit, der Schöpferin und Urheberin von www.die-unternehmerinnen.info.

2 Registrierung

2.1 Zum Verfassen eines Kommentars in der Rubrik Blog ist eine Registrierung erforderlich. Bei der Registrierung muss die Benutzerin das dazu bereitgestellte Formular ausfüllen und sichert damit zu, dass alle von ihr angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind.

2.2 Die Benutzerin trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit der hinterlegten Daten. Eine Aktualisierung der Benutzerinnendaten ist jederzeit online oder unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! möglich. Die Korrespondenz zwischen der Benutzerin und Frau & Arbeit wird an die angegebene E-Mail-Adresse gesandt. Bei einem Zuwiderhandeln bzw. einem Verstoß gegen diese Vorgaben ist die Benutzerin dafür aus rechtlicher Sicht allein verantwortlich und hat alle rechtlichen Folgen und Ansprüche zu tragen sowie Frau & Arbeit diesbezüglich in vollem Umfang schad- und klaglos zu halten.

2.3 Frau & Arbeit kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob eine auf der Website angemeldete Benutzerin tatsächlich diejenige Person ist, die sie vorgibt zu sein. Frau & Arbeit leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität einer Benutzerin.

2.4 Die Benutzerin verpflichtet sich, es zu unterlassen, eine Anmeldung in den Bereichen, die eine Registrierung erfordern, unter falschen Angaben vorzunehmen.

2.5 Ein Rechtsanspruch auf Zulassung zu den Angeboten von www.die-unternehmerinnen.info besteht nicht. Frau & Arbeit behält sich das Recht vor, Benutzerinnen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Gründerinnen und (Jung-)Unternehmerinnen.

2.6 Bei Fragen, Wünschen, Anregungen oder Beschwerden ist eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu senden.

3 Nutzungsvertrag

3.1 Die Benutzerin ist verpflichtet, nur rechtmäßige Inhalte, insbesondere Informationen, Wortbeiträge, Daten und Bilder einzustellen, die weder das Gesetz noch Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber-, Marken-, Geschmacksmusterrechte, sonstige Leistungsschutzrechte sowie in sonstiger Art und Weise verletzen. Die Benutzerin ist dafür verantwortlich, nur gesetzlich zulässige Inhalte, die nicht gegen die Pflichten des oben Genannten verstoßen, einzustellen.

3.2 Entsprechendes gilt für alle weiteren Internetseiten der Benutzerin, die mit der Webseite verknüpft sind. Die Benutzerin ist verpflichtet, die Webseite www.die-unternehmerinnen.info von Ansprüchen Dritter, gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit ihres Eintrages resultieren (Freistellungsverpflichtung). Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, Frau & Arbeit von Rechtsverteidigungskosten (insb. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

3.3 Eine Prüfung der eingestellten Inhalte der Benutzerinnen durch Frau & Arbeit findet in begrenztem Ausmaß statt. Frau & Arbeit haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird Frau & Arbeit wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hat die Benutzerin bezüglich allfälliger Ersatz- oder wie auch immer gearteter Ansprüche Frau & Arbeit vollkommen schad- und klaglos zu halten. Die Benutzerin hat sämtliche Nachteile zu ersetzen, die Frau & Arbeit durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.

3.4 Die nicht genehmigte Einstellung von geschützten Inhalten stellt eine Verletzung dieser AGB und der betreffenden Schutzrechte dar. Damit haftet die Benutzerin allein für die unberechtigte Nutzung und/oder Verbreitung dieser Inhalte.

3.5 Stellt die Benutzerin eigene Inhalte zur Veröffentlichung auf www.die-unternehmerinnen.info zur Verfügung, an welchen der Benutzerin Urheber- oder sonstige Nutzungsrechte zustehen, wird Frau & Arbeit automatisch das Recht erteilt, diese Inhalte zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verändern und weltweit in welcher Art und Weise auch immer zu nutzen.

3.6
Diese Verpflichtung bedeutet etwa,

  • dass nur Fotos eingestellt werden dürfen, deren Urheberrecht nicht verletzt wird.
  • dass es zu unterlassen ist über die Angebote von www.die-unternehmerinnen.info belästigende Kettenbriefe zu versenden und/oder für Sekten oder ähnliche Religionsgemeinschaften oder Schneeball-, Ketten- und Pyramidensysteme zu werben, diese zu fördern oder zu betreiben (§ 168a StGB).
  • dass insbesondere bei der Gestaltung und Einstellung der Inhalte obszöne, pornografische, jugendgefährdende, strafbare, extremistische, rassistische, beleidigende, verleumderische, bedrohende, wettbewerbswidrige oder sonstige sittenwidrige, rechtswidrige und gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Äußerungen und Handlungen zu unterlassen sind.
  • dass es zu unterlassen ist, andere Personen in irgendeiner Weise zu belästigen, zu bedrohen oder zu beleidigen.
  • dass es zu unterlassen ist, soweit dies nicht für die Nutzung erforderlich ist, Inhalte der Website die-unternehmerinnen.info zu blockieren, zu kopieren und Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit der Website die-unternehmerinnen.info zu beeinträchtigen oder zu überlasten (Spamming, Mailbombing etc.).
  • dass die Unternehmerin sicherzustellen hat, keine Links zu Inhalten, die gegen vorgenannte Verbote verstoßen, zu setzen.

3.7 Um die vorgenannten Rechtsverletzungen zu unterbinden, ist Frau & Arbeit jederzeit berechtigt, die von der Benutzerin eingestellten Inhalte wie z. B. Daten, Informationen, Bilder, Texte, die gegen das Gesetz, Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen, mit sofortiger Wirkung von der Webseite zu nehmen oder zu sperren, weiters das Mitglied bei Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten oder sonstigem wichtigem Grund vorübergehend oder dauerhaft, ganz oder teilweise von der Nutzung der Webseite ohne vorherige Kontaktierung und ohne Angabe von Gründen auszuschließen.

3.8 Frau & Arbeit ist nach freiem Ermessen berechtigt, für jegliche Arbeiten, die im Zusammenhang mit der Website stehen, sich Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Besorgungsgehilfe“).

4 Rechte und Pflichten der Benutzerinnen

4.1 Die Benutzerin verpflichtet sich, die gegenständlichen AGB und die gesetzlichen Bestimmungen jederzeit im Rahmen ihrer Nutzung zu beachten und alles zu unterlassen, was gegen die guten Sitten verstößt oder auf andere Weise anstößig ist.

4.2 Ein Anspruch der Benutzerin auf Nutzung der Webseite und ihrer Funktionen besteht nicht. Frau & Arbeit beschränkt die Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität des Servers oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

4.3 Die Webseite stellt keine Werbeplattform dar. Es soll ein klarer Business-Kontext bestehen. Nur im eigens dafür gekennzeichneten Bereich (Off topic) darf Werbung für die Geschäftstätigkeit der Benutzerinnen in begrenztem Ausmaß eingestellt werden. Die Benutzerin darf die angebotenen Inhalte außer mit ausdrücklich dazu erteilter Genehmigung nicht kommerziell nutzen.

4.4 Die Benutzerin ist verpflichtet, alle Verhaltensweisen zu unterlassen, die andere Benutzerinnen in der Nutzung der Seite beeinträchtigen können.

4.5 Weiters besteht die Verpflichtung der Benutzerin, ihren Zugang (Benutzername und Passwort) geheim zu halten, um missbräuchlicher Verwendung unberechtigter Dritter entgegenzuwirken. Erlangt die Benutzerin Kenntnis eines Missbrauchs oder sind ihr die Registrierungsdaten abhanden gekommen, so ist sie verpflichtet, Frau & Arbeit umgehend davon zu informieren. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass Frau & Arbeit erst dann eine Deaktivierung der Registrierung vornehmen kann, wenn Frau & Arbeit der Sachverhalt bekannt wird und die Deaktivierung zumutbar ist.

4.6 Die Benutzerin trägt die alleinige Verantwortung für unter ihrem Benutzerinnennamen vorgenommene Handlungen.

4.7 Frau & Arbeit ist berechtigt, die sich aus diesen Bestimmungen ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. Benutzerinnen haben in diesem Fall die Möglichkeit, binnen 2 Wochen zu kündigen.

5 Löschung und Sperre von Benutzerinnen

5.1 Frau & Arbeit ist insbesondere zur Sperre, Löschung der Benutzerin der Webseite mit sofortiger Wirkung sowie ohne vorherige Kontaktierung und ohne Angabe von Gründen berechtigt, wenn mehrmals grob fahrlässig oder vorsätzlich gegen die AGB oder Forumsregeln verstoßen wird.

5.2 Frau & Arbeit ist zur sofortigen Deaktivierung bzw. Löschung oder Berichtigung des Eintrages bzw. der entsprechenden Verknüpfung ohne vorherige Kontaktierung und ohne Angabe von Gründen berechtigt, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Eintrag oder die Webseite rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzt, gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstößt
oder auf andere Weise anstößig sind.

5.3 Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung liegen insbesondere dann vor, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen gleich welcher Art gegen die Angebote von www.die-unternehmerinnen-info oder die Benutzerin ergreifen und diese Maßnahme auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung stützen.

5.4 Die Benutzerin kann jederzeit, ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der Angebote ausgeschlossen bzw. ihre Nutzungsrechte verändert werden.

6 Eigentumsrecht und Urheberschutz

6.1 Alle Angebote der Website www.die-unternehmerinnen.info (Newsletter, Tipps, Blogeinträge etc.) bleiben Eigentum von Frau & Arbeit. Die Benutzerin darf die Leistungen für ihren Eigengebrauch, jedoch nicht zur Vervielfältigung oder andere bzw. ähnliche wirtschaftlich/kommerzielle Zwecke verwenden, außer dies wird ausdrücklich gestattet.

6.2 Sollen Angebote der Webseite www.die-unternehmerinnen.info für eigene Arbeiten, Seminare, Workshops etc. verwendet werden, kann dies nur mit ausdrücklicher Zustimmung durch Frau & Arbeit erfolgen.

6.3 Frau & Arbeit ist berechtigt, bei allen Leistungen auf die Website www.die-unternehmerinnen.info bzw. Frau & Arbeit und allenfalls auf die Urheber/in hinzuweisen, ohne dass der Benutzerin/Unternehmerin daraus Rechte erwachsen

7 Haftung und Schadenersatz

7.1 Frau & Arbeit übernimmt keine Haftung dafür, dass die Inhalte von www.die-unternehmerinnen.info fehlerfrei und jederzeit abrufbar sind. Für technische Gebrechen haftet Frau & Arbeit nicht. Die Benutzerin wird außerdem darauf hingewiesen, dass die Übermittlung von unverschlüsselten Inhalten und von Daten, die dem Datenschutzgesetz unterliegen, im Internet unsicher ist und der Gefahr des Missbrauchs durch Dritte unterliegt. Frau & Arbeit ist nicht verpflichtet, irgendwelche rechtlichen oder faktischen Schutzmaßnahmen gegen Missbrauch zu unternehmen. Das zur Verfügung stellen bzw. das Verwenden von angebotenen Inhalten erfolgt auf eigene Gefahr.
 
7.2 Frau & Arbeit wird die Webseite unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze führen. Die Benutzerin wird nicht auf erkennbare Risiken hingewiesen, da sie hierfür selbst verantwortlich ist. Jegliche Haftung von Frau & Arbeit für Ansprüche, die aufgrund der Leistungen gegen die Benutzerin/Unternehmerin erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet Frau & Arbeit nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten der Benutzerin oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.

7.3 Die Benutzerin haftet für alle Ansprüche, die aus der Verletzung der AGB oder der sonstigen gesetzlichen Vorschriften entstehen.

7.4 Schadenersatzansprüche der Benutzerin sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Frau & Arbeit beruhen. Dies gilt für jedwede Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe diese entstanden sind. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der/die Geschädigte zu beweisen.

7.5 Frau & Arbeit haftet nicht für Schäden, die aus Weiterverbreitung, Weiterveröffentlichung, Wiederverwendung oder aus der sonstigen Nutzung von Inhalten entstehen können. Weiters trifft Frau & Arbeit keine Verantwortung für Schäden, die durch Fehler oder Probleme der Website, durch Viren oder durch die Datenübertragung entstehen können. Auch für allfällige technische Defekte hat Frau & Arbeit nicht einzustehen.

7.6 Frau & Arbeit stellt auf der Website www.die-unternehmerinnen.info nur das Medium zur Verfügung und haftet nicht für allfällige Schäden oder Verluste, die durch die Nutzung von Inhalten Dritter entstehen.

7.7 Weiters übernimmt Frau & Arbeit keine Verantwortung wegen technischer Mängel, Schäden und Gebrechen, die durch die Benutzung der Website www.die-unternehmerinnen.info insbesondere den Up- und Download entstehen können.

7.8 Die Benutzerin haftet für sämtliche Schäden, die durch die unberechtigte Nutzung ihres Zugangs entstehen. Die Haftung erlischt erst, wenn der Zugang durch Deaktivierung nicht mehr möglich ist und alle Forderungen aus diesem Verhalten erloschen sind.

7.9 Jeder Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers geltend gemacht werden.

7.10 Nur Verlinkungen zu Websites, die diesen AGB entsprechen, sind zulässig. Frau & Arbeit behält sich das Recht vor, Verlinkungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widersagen bzw. ohne Angabe von Gründen zu löschen. Bei Zuwiderhandeln kann zusätzlich zu allfälligen Schadenersatzforderungen ein Betrag bis zu 5.000 Euro verlangt werden. Frau & Arbeit übernimmt weiters keinerlei Haftung für Verlinkungen, die von Benutzerinnen zu anderen Webseiten gesetzt werden, und haftet hierbei auch nicht als gesetzliche Vertreterin und/oder Erfüllungsgehilfin der Benutzerin. Dies gilt für jeden, aus welchem Grund auch immer entstandenen Schaden.

8 Datenschutz

8.1 Die Benutzerin erklärt sich mit Annahme dieser Bestimmungen ausdrücklich damit einverstanden, dass ihre Daten nach Maßgabe des Datenschutzgesetzes für die Zwecke dieses Vertragsverhältnisses erhoben, gespeichert und verwendet werden. Auf die Einhaltung des Datenschutzgesetzes 2000, BGBl. I Nr. 165/1999, sei ausdrücklich verwiesen.

8.2 Wir behandeln die personenbezogenen Daten streng vertraulich unter Wahrung des Datengeheimnisses. Eine Datenweitergabe an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, sofern hierfür keine gesetzlichen oder sonstigen zwingenden Gründe vorliegen.

8.3 Frau & Arbeit hat das Recht, die eigens erhobenen Daten sowie die Daten über Nutzung der Webseite für statistische Zwecke oder zur Weiterentwicklung der Webseite zu nutzen.

8.4 Die Benutzerin kann ihre Einwilligungserklärung jederzeit und ohne Angabe von Gründen via E-Mail widerrufen und ihren Account stilllegen lassen. Die persönlichen Daten bleiben zur internen Auswertung für Statistiken erhalten.

9 Beendigung des Vertragsverhältnisses

9.1 Beide Vertragspartnerinnen, die Benutzerin und Frau & Arbeit, haben das Recht, die Registrierung und den Zugang zu den Angeboten im Rahmen der Webseite www.die-unternehmerinnen.info jederzeit per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! unter Setzung einer Frist von 14 Tagen und ohne Angabe von Gründen auszusetzen oder zu kündigen. Frau & Arbeit ist berechtigt, alle Informationen, Foren- und sonstige Beiträge bzw. Inhalte der Benutzerin ohne weitere Information zu löschen bzw. zu entfernen.

9.2 Frau & Arbeit kann die Angebote auf der Webseite www.die-unternehmerinnen.info jederzeit abändern oder ganz bzw. teilweise einstellen. In diesem Fall ist Frau & Arbeit berechtigt, die Nutzungsvereinbarung sofort und ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

10 Änderungen der AGB

10.1 Frau & Arbeit hat das Recht, die AGB nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern.

10.2 Frau & Arbeit hat der Benutzerin jegliche Änderungen der AGB umgehend durch entsprechenden Vermerk auf der Homepage anzuzeigen.

10.3 Die Benutzerin muss, will sie die geänderten AGB nicht akzeptieren, binnen 2 Wochen schriftlich widersprechen. Ein Widerspruch entspricht einer Kündigung (siehe auch Punkt 10 der AGB Beendigung des Vertragsverhältnisses).

10.4
Macht die Benutzerin von ihrem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch, gilt das als stillschweigende Anerkennung der neuen AGB

11 Sonstige Bestimmungen

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen in ihrer rechtlichen Wirksamkeit nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung muss für diesen Fall mit anfänglicher Wirkung eine solche treten, die dem beabsichtigten Sinn und Zweck aller Parteien entspricht und ihrem Inhalt nach durchführbar ist.

11.2
Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

11.3 Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von Frau & Arbeit ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.

12 Anzuwendendes Recht | Gerichtsstand

12.1 Auf die Rechtsbeziehungen zwischen der Benutzerin und der Dienste Anbieterin Frau & Arbeit ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Alle Vereinbarungen unterliegen dem österreichischen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Als Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt Salzburg als vereinbart.